Gleichstellungsgesetze in der Bundesländern
Regelungen und Berichte
Bayerisches Gesetz zur Gleichstellung, Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderung und zur Änderung anderer Gesetze
(Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz und Änderungsgesetze - BayBGG und ÄndG) vom 9. Juli 2003 trat am 1. August 2003 in Kraft.
| Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz und Änderungsgesetze |
| Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz und Änderungsgesetze, Kopie aus dem Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 15/2003 Seite 419 ff |
Gleichstellungsgesetz für Bayern verabschiedet
(kobinet-nachricht, Juni 2003)
Landes-Behindertengleichstellungsgesetz — L-BGG, Landesgesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und zur Änderung anderer Gesetze vom 20. April 2005, in Kraft seit dem 01.06.2005
| Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 13 / 4279 |
Der Gesetzentwurf (Stand: 1. März 2005) blieb bei Beschlussfassung unverändert (siehe auch /www.sm.bwl.de/ ) und wurde in der 3. Lesung am 20.04.2005 beschlossen. Im Verlauf des Gesetzesverfahren gestellte Änderungsanträge der SPD und der GRÜNEN wurden von den Regierungsfraktionen zurückgewiesen.
Der Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung veröffentlicht regelmäßig Tätigkeits- und Verstößeberichte.
Das Berliner Landesgleichberechtigungsgesetz wurde am 29. April 1999 im Abgeordnetenhaus beschlossen.
Berliner GESETZ ZUR GLEICHSTELLUNG BEHINDERTER MENSCHEN (Betroffenen-Entwurf)
Kommentar und Bericht über die Anhörung zum sogenannten Gleichstellungsgesetz
Das Brandenburgische Behindertengleichstellungsgesetz ist seit dem 24. März 2003 in Kraft, (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg, Teil I – Gesetze, 14. Jahrgang, Potsdam, den 24. März 2003, Nummer 4)
| Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz, Kopie des Gesetzblattes im PDF-Format |
Der Senat der freien und Hansestadt Hamburg hat am 14.11.2006 drei Verordnungen erlassen, um die Art und den Umfang der Ansprüche behinderter Menschen gegenüber der Hamburger Verwaltung festzulegen und die Umsetzung ihrer Rechte zu sichern.
siehe hierzu: www.behinderung.hamburg.de
Es handelt sich dabei um Regelungen zur Schaffung einer barrierefreien Informationstechnik, zu barrierefreien Dokumenten in der Hamburgischen Verwaltung und zu einer Kommunikationshilfenverordnung.
Hamburgisches Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze vom 21. März 2005, veröffentlicht in HmbGVBl. Nr. 10, 29. März 2005
siehe auch www.hamburg.de
| aus dem Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt |
Hessisches Behinderten-Gleichstellungsgesetz – HessBGG vom 20.12.2004, Auszug aus Nr. 23 – Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen, Teil I – 23. Dezember 2004 S. 482ff
HessBGG in leichterer Sprache mit Bildchen im PDF-Format |
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HessBGG in leichterer Sprache ohne Bildchen im PDF-Format |
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HessBGG in leichterer Sprache ohne Bildchen im Text-Format |
Das Hessisches Behinderten-Gleichstellungsgesetz wird in leichterer Sprache herausgegeben vom Netzwerk People First Deutschland e.V. , in Kooperation mit dem NETZWERK ARTIKEL 3 e.V.
Gesetz zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen
(Landesbehindertengleichstellungsgesetz - LBGG M-V) vom 10. Juli 2006 (GVOBl. M-V 2006 S. 539, 540)
Das am 11. Dezember 2003 vom nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedete Behindertengleichstellungsgesetz umfasst 13 Artikel und trat zum 1. Januar 2004 in Kraft.
Barrierefreie Hochschulen
Nach Ansicht der Landesarbeitsgemeinschaft Barrierefreies Studium Rheinland-Pfalz sei jedoch der Bereich Hochschule und Studium ausgeklammert worden —
Aufruf zur Unterstützung der «Kampagne für ein barrierefreies Hochschulrecht» (11.12.2002)
| L a n d e s g e s e t z zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen (04.12.2002) in Kraft seit dem 01.01.2003 |
Am 26. November 2003 wurde in zweiter Lesung das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Saarland (Saarländisches Behindertengleichstellungsgesetz) verabschiedet. Es wurde im Amtsblatt des Saarlandes, Seite 2.987 ff., am 18. Dezember 2003 veröffentlicht und ist am 19. Dezember 2003 in Kraft getreten.
| Saarländisches Behindertengleichstellungsgesetz - SBGG |
Das Behindertengleichstellungsgesetz Sachsen-Anhalt - BGG LSA wurde überarbeitet und am 12.11.2010 im Landtag verabschiedet. Es trat mit seiner Veröffentlichung am 16.12.2010 in Kraft. Siehe BGG LSA
| Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen in Sachsen-Anhalt in Kraft seit 27.11.2001 |
Länderebene







