Dr. Sigrid Arnade im Gespräch mit Corinna Rüffer an der Karl Marx Statue in Trier
Foto: Hans-Günter Heiden

Trier: Auf ihrer Tour mit dem Mehr Barrierefreiheit Wagen haben sich Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 heute mit der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, und mit Nancy Poser vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen heute in Trier zu Gesprächen getroffen. Die starken Stimmen aus Trier plädieren dabei eindeutig dafür, dass es endlich an der Zeit für ein gutes Barrierefreiheitsrecht ist, wie im Live-Blog zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen berichtet wird.

Das Gespräch mit der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, führte Dr. Sigrid Arnade am Fuße der großen Karl Marx-Statue in Trier. Dabei erklärte Corinna Rüffer: "Es ist ein Offenbarungseid, was die Bundesregierung in Sachen Barrierefreiheitsrecht abliefert: Um den Herausforderungen des demografischen Wandels standzuhalten, braucht es umfassende Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen."

Dr. Sigrid Arnade im Gespräch mit Nancy Poser am Mehr Barrierefreiheit Wagen im Grünen
Foto: Hans-Günter Heiden

Im Gespräch am Mehr Barrierefreiheit Wagen im Grünen am Rande einer Pferdewiese machte Nancy Poser deutlich, was sie vom vorliegenden Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hält: "In der vorliegenden Form verbessert das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz die Barrierefreiheit nur in den minimalen von der EU zwingend vorgegebenen Grenzen und hauptsächlich nur für sehbehinderte Menschen. Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen schlägt deshalb vor, mit einem weiteren Artikel im vorliegenden Entwurf das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) so zu ergänzen, dass umfassende Barrierefeiheit für alle auch im privaten Bereich realisiert wird."

Zur Frage des Tages von Dr. Sigrid Arnade. "Ist eine zügige Verabschiedung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes Fluch oder Segen" erklärte Nancy Poser: "Beides. Es ist ein Fluch, weil jetzt auf die Schnelle Unzulänglichkeiten verabschiedet werden und das Thema dann erst einmal lange nicht mehr auf der politischen Tagesordnung steht. Es ist ein Segen, weil es zu einigen wenigen Verbesserungen kommt. Ich sehe es eher als Fluch denn als Segen." Corinna Rüffer antwortete auf die Frage von Dr. Sigrid Arnade wie folgt: "Es ist ein Segen, wenn wir eine Bewegung schaffen, die die Barrierefreiheit auf die politische Agenda setzt, um zukunftsfähig zu sein."

Link zu weiteren Infos zur Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht und zur Tour des #MehrBarrierefreiheitWagen