Berlin: Im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2021 hat die Ampelregierung die Schaffung eines „Aktionsplanes für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen“ versprochen, der mit allen Beteiligten erarbeitet werden soll. Am 18. Oktober 2023 fand die Auftaktveranstaltung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Erstellung eines solchen Aktionsplanes statt. Das vorgestellte Verfahren und die Ziele des BMG entsprechen jedoch nicht den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). So ist im Ergebnis im Sommer 2024 ein schwacher Aktionsplan zu erwarten, der den Bedarfen behinderter Menschen nicht gerecht wird. Deshalb werden wir mit unserem Bündnis inklusives Gesundheitswesen einen eigenen Aktionsplan erstellen. Dazu brauchen wir eure Vorschläge.
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