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Sprechblase mit dem Text Einfach erklärt; Susanne GöbelDie Europäische Union hat lange darüber gesprochen:
Wie können die verschiedenen Behinderten-Ausweise und Park-Ausweise für behinderte Menschen in der EU einheitlich werden?

Jetzt hat die EU-Kommission ihre Vorschläge dazu vorgestellt.

 

 

Bild der EU-Flagge: dunkelblauer Hintergrund, darauf 12 gelbe SterneWas bedeutet EU?

EU ist eine Abkürzung.
EU steht für Europäische Union.

In der EU haben sich 27 Länder aus Europa zusammen-geschlossen.

Diese Länder gehören zum Beispiel zur EU:

  • Deutschland
  • Frankreich
  • Österreich
  • Polen
  • Schweden

 

 

Was ist die EU-Kommission?

EU-Kommission ist eine Abkürzung.
EU-Kommission steht für EUropäische Kommission.

Die EU-Kommission ist so etwas wie die Regierung von der EU.

Die EU-Kommission entscheidet zum Beispiel darüber:
neue Regeln und Gesetze für die Europäische Union.

Zeichnung eines Blatt Papiers. Oben steht das Wort Regeln, darunter sind drei durchnummerierte Zeilen, vor denen 1., 2. und 3. steht. Die Wörter rechts neben den Zahlen sind nur angedeutet.
© Lebenshilfe Bremen

Alle EU-Regeln und EU-Gesetze gelten in allen Ländern von der EU.

 

 

Was macht die EU-Kommission für den europäischen Behinderten-Ausweis und den europäischen Park-Ausweis für behinderte Menschen?

Die EU-Kommission muss Regeln dafür machen.
Das schwere Wort für solche Regeln in der EU ist: Richtlinien.

Die EU-Kommission diskutiert schon lange über diese Regeln.
Jetzt gibt es endlich einen Vorschlag von der Kommission.

 

 

Wie ist das bis jetzt mit den Behinderten-Ausweisen und Park-Ausweisen für behinderte Menschen in der EU?

Jedes Land in der EU hat eigene Ausweise für behinderte Menschen.

Das bedeutet zum Beispiel:

  • Der deutsche Behinderten-Ausweis gilt nur in Deutschland.
  • Der polnische Behinderten-Ausweis gilt nur in Polen.
  • Der österreichische Park-Ausweis für behinderte Menschen gilt nur Österreich.

 

Jedes Land in der EU hat außerdem eigene Regeln.
Jedes Land entscheidet zum Beispiel selbst:

  • Wer bekommt einen Behinderten-Ausweis.
  • Wofür kann die Person den Behinderten-Ausweis nutzen?
  • Wer bekommt einen Park-Ausweis für behinderte Menschen?
  • Wo kann die Person diesen Park-Ausweis nutzen?

 

 

Zeichnung, wie die beiden geplanten Ausweise vielleicht aussehen werden
© Europäische Kommission

Was soll sich jetzt ändern?

Die EU-Kommission will das regeln:

  • Es soll einen europäischen Behinderten-Ausweis geben.
  • Es soll einen europäischen Park-Ausweis für behinderte Menschen geben.
  • Der europäische Behinderten-Ausweis und der europäische Park-Ausweis für behinderte Menschen sollen in allen EU-Ländern gleich sein.
  • Die Ausweise sollen für alle Länder gleich aussehen.

 

Dafür muss die EU die Ausweise aus allen EU-Ländern anerkennen.

Das bedeutet zum Beispiel:

  • Wer in einem Land von der EU einen Behinderten-Ausweis hat, soll auch den europäischen Behinderten-Ausweis bekommen.
  • Wer in einem Land von der EU einen Park-Ausweis für behinderte Menschen hat, soll auch den europäischen Park-Ausweis für behinderte Menschen bekommen.

 

Das soll gleichbleiben:
Jedes EU-Land entscheidet weiter selbst über die eigenen Regeln für Behinderten-Ausweise und Park-Ausweise für behinderte Menschen.

 

 

Zeichnung eines Parlament. In der Mitte steht ein Mann am Rednerpult. Rechts und links sind je zwei halbrunde Sitzreihen mit Tischen. Dort sitzen Politiker*innen.
© Lebenshilfe Bremen

Was muss die EU-Kommission noch dafür tun?

Als Nächstes muss das EU-Parlament über die vorgeschlagenen Regeln abstimmen.

 

 

Warum ist ein europäischer Behinderten-Ausweis und ein europäischer Park-Ausweis für behinderte Menschen für das NETZWERK ARTIKEL 3 eine gute Nachricht zur Inklusion?

Der europäische Behinderten-Ausweis und der europäische Park-Ausweis für behinderte Menschen unterstützen das: die sogenannte Freizügigkeit.
Freizügigkeit ist ein wichtiger Teil von Inklusion.

Freizügigkeit bedeutet hier:

  • Auch behinderte Menschen müssen sich überall in der EU aufhalten können.
  • Auch behinderte Menschen müssen überall in der EU frei reisen können.
  • Auch behinderte Menschen müssen überall in der EU die gleichen Rechte haben.

 

 

Ab wann soll es diese neuen europäischen Ausweise für behinderte Menschen geben?

Die Kommissions-Vizepräsidentin Věra Jourová glaubt:
Die Regeln werden bald vom EU-Parlament verabschiedet.

So hat sie es bei ihrer Presse-Konferenz am 6. September 2023 gesagt.

 

 

Zeichnung eines Warndreiecks. In der Mitte eine Frau, die ihren Zeigefinger hebt.
© Lebenshilfe Bremen

Reicht der europäische Behinderten-Ausweis aus, damit es überall in der EU echte Inklusion gibt?

„Nein“, sagt Martin Ladstätter.
Er arbeitet im Z
entrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Wien, kurz BIZEPS.

Martin Ladstätter findet:

  • Der europaweite Behinderten-Ausweis ist ein Anfang.
    Damit wird die EU für behinderte Menschen etwas zugänglicher.
  • Aber der europäische Behinderten-Ausweis reicht nicht aus.
    Er deckt nur so Bereiche wie Kultur, Freizeit und Sport ab.

 

Martin Ladstätter findet:
Es müssen viel mehr Bereiche abgedeckt werden.

Erst dann gibt es echte Inklusion in allen Lebens-Bereichen.

 

 

Hier geht es zu der Presse-Information der EU-Kommission.
Dort gibt es Infos über die Pläne zu den Regeln.
Der Text ist in englischer Sprache.

 

Hier geht es zu dem Bericht vom österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS.
Der Text ist in schwerer Sprache.

 

 

 

Bild-Nachweis für die Zeichnung der Lebenshilfe Bremen:
Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen, Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013