Bioethik im Koalitionsvertrag

Das Büro von Hubert Hüppe MdB teilte mit, unter welchen Punkten des Koalitionsvertrages Aussagen zur Bioethik zu finden sind:

1879 Ethische Prinzipien und wissenschaftlichen Forschritt werden wir weiterhin miteinander in Einklang bringen.

1910 Zur Entwicklung des Potentials der regenerativen Medizin bei gleichzeitiger Beachtung ethischer Grenzen werden wir der Förderung adulter Stammzellforschung weiterhin eine besondere Bedeutung beimessen.

4224 Die Rechtssicherheit von Patientenverfügungen wird gestärkt.

4229 Genetische Untersuchungen bei Menschen werden in den Bereichen gesetzlich geregelt, die angesichts der Erkenntnismöglichkeiten der Humangenetik einen besonderen Schutzstandard erfordern, um die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Durch diese gesetzliche Regelung soll zugleich die Qualität der genetischen Diagnostik gewährleistet werden.

5059 Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber im Jahr 1992 in seinem Urteil bezüglich der Gesetze zum Schwangerschaftsabbruch eine Beobachtungs- und eventuelle Nachbesserungspflicht auferlegt. Wir werden dieser Verpflichtung auch in der 16. Legislaturperiode nachkommen und wollen prüfen, ob und gegebenenfalls wie die Situation bei Spätabtreibungen verbessert werden kann.

5344 Hospizarbeit und Palliativmedizin wollen wir stärken, um Menschen ein Sterben in Würde zu ermöglichen.

Quelle:  Mitteilung - Büro Hüppe MdB 

  aktualisiert:
  am  Dienstag, 22.08.2023, 09.06

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